Mittwoch, 6. März 2013

Piraten-Geschäftsführer Ponader kündigt Rückzug an

Der umstrittene Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, gibt sein Amt auf. Er werde seinen Posten beim Bundesparteitag Mitte Mai in Neumarkt zur Verfügung stellen, erklärte Ponader laut einer Mitteilung der Partei auf einer Sitzung des Bundesvorstands. Damit ziehe der politische Geschäftsführer die Konsequenz aus seiner Forderung, den gesamten Bundesvorstand neu wählen zu lassen, sagte eine Parteisprecherin der Nachrichtenagentur AFP.

In seinem Blog netzkind.net führte Ponader "persönliche" und "politische" Gründe für seine Entscheidung an. Schon seit längerem vertrete er die Meinung, dass Mitglieder des Bundesvorstands ihr Amt nicht länger als ein Jahr ausüben sollten, schrieb er. Ponader ist seit April 2012 Geschäftsführer seiner Partei.

Weiter schrieb er: "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolles Mitglied unserer Partei nachdenklich machen." Die Hauptverantwortung für "diesen Vertrauensverlust" liege seiner Ansicht nach "beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate".

Führende Parteimitglieder hatten dem politischen Geschäftsführer zuletzt Alleingänge und den Bruch von Absprachen vorgeworfen. Mit Parteichef Bernd Schlömer stritt sich Ponader offen über die richtige Wahlkampfstrategie.

Der Piratenvorstand entschied in der Sitzung am Mittwoch, den Parteitag vom 10. bis zum 12. Mai in Neumarkt in der Oberpfalz abzuhalten. Am 10. Mai soll es Nachwahlen für zwei vakante Vorstandsposten geben. Daneben soll nun auch Ponaders Amt neu vergeben werden. Auf dem Parteitag wollen die Piraten außerdem das Programm für die Bundestagswahl im September fertigstellen.

 


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